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Charlotte Quik zum Aus der Sportstätten-Förderung durch den Bund: „Versprochen – gebrochen: Die Scholz-Regierung lässt Vereine und Kommunen auch in NRW und im Kreis Wesel im Stich“

9.8.2022

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Aus dem Landtag

Die Bundesregierung stellt Ende 2022 den erfolgreichen Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten ein. Dies hat sie jetzt den Ländern mitgeteilt. Somit sind für das Jahr 2023 keine Antragstellungen möglich. NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach wendet sich in diesen Tagen mit einem Schreiben auch an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 13 Städte und Gemeinden im Kreis Wesel, und kritisiert den Bundesausstieg aus der Sportförderung. Ministerin Ina Scharrenbach: „Damit weicht das Bundeskabinett von seiner bisherigen Finanzplanung ab und widerspricht damit auch dem Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2021 zur mittelfristigen Finanzplanung, wonach bis zum Jahr 2024 Bundesmittel für eben diesen Investitionspakt vorgesehen waren.“

„Das ist ein grobes Foul an den Kommunen und Vereinen“, findet die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Versprochen gebrochen: Gemeinsam hatten Bund und Länder vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern, dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt. Bund und Länder übernehmen 90 Prozent der Kosten, 10 Prozent die Kommunen, die davon profitieren. Ein fairer Ansatz, aus dem sich der Bund jetzt überraschend herausmogeln will. Ein derart erfolgreiches Programm klammheimlich zu beenden, ist ein grobes Foul der Ampel an unseren Sportvereinen und den Kommunen, die mit diesen Fördergeldern planen. Bis 2023 waren jeweils 110 Millionen Euro pro Jahr, 2024 sogar 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen.

Die Ampel begründet dies mit ‚der schwierigen haushalts- und finanzpolitischen Lage‘. Inflation, hohe Energiepreise und die Folgen der Corona-Pandemie treffen aber mindestens ebenso unsere Kommunen und Vereine. Die darf die Bundesregierung nicht im Stich lassen. Ein bewegtes Nordrhein-Westfalen braucht flächendeckend moderne, wohnortnahe, barrierearme und energieeffiziente Sportstätten und Bewegungsräume als Orte der Begegnung und des Miteinanders. Dass das Land Nordrhein-Westfalen seine Sportvereine intensiv fördert, wurde nicht zuletzt durch das Landesförderprogramm ,Moderne Sportstätte‘ – das größte, das es in NRW je gegeben hat – eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Darüber hinaus hatte der Bund für die aktuell 2022 laufende Förderrunde des Investitionspaktes den Zuschuss bereits zurückgefahren, den das Land kurzfristig annähernd ausgeglichen hat.“

In der ganz aktuellen, letzten Förderrunde des Investitionspaktes, wird im Kreis Wesel der Ersatzneubau des Sportheims Millingen in Rheinberg mit 1,5 Millionen Euro gefördert.

Zuletzt wurden im Kreis Wesel durch das Bund-Länderprogramm folgende Projekte gefördert:

Alpen: Aufwertung der Außenanlage der Leichtathletikgemeinschaft

Hamminkeln: Umwandlung des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld in Wertherbruch

Kamp-Lintfort: Errichtung einer Pumptrack-Anlage nahe dem Kulturzentrum Schirrhof

Schermbeck: Erweiterung des Hallenbades.

Charlotte Quik: „Durch den Ausstieg der Scholz-Regierung aus dem Förderprogramm sind Projekte solcher Art in Zukunft nicht mehr oder nur noch stark eingeschränkt durchführbar.“

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